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Allgemeine Geschäftsbedingungen -
Kortenbrede Datentechnik GmbH
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gesetzlich vertreten durch Martina Kortenbrede-
- gesetzlich vertreten durch Martina
Kortenbrede-
Die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen sind in
deutscher Sprache verfasst und
können von dem Kunden in seinen
Arbeitsspeicher geladen werden. Auf
Wunsch können sie unter Kortenbrede
Datentechnik GmbH, Feldstiege 80,
48161 Münster bzw. unter der
E-Mail-Adresse datentechnik@kortenbrede.de
in digitaler oder schriftlicher Form
angefordert werden.
Sie werden dem Kunden zusätzlich bei
Warenlieferung zugesandt.
Die ladungsfähige Anschrift von
Kortenbrede Datentechnik GmbH sowie der
Vertretungsberechtigte von Kortenbrede
Datentechnik GmbH können insbesondere
der Rechnung entnommen werden.
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Präambel
Kortenbrede Datentechnik GmbH
betreibt zu gewerblichen Zwecken auf
dieser Domain eine Homepage.
Kortenbrede Datentechnik GmbH bietet
Kunden auf diesen Websites Produkte
zum Kauf über das Internet an.
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§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit,
auf der oben genannten Website
Produkte auszuwählen und zu
bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts
erhält der Kunde eine gesonderte
Produktbeschreibung auf der
jeweiligen Website. Diese
Produktbeschreibung erhält der Kunde
zusätzlich in gedruckter Form, wenn
ihm die bestellte Ware ausgeliefert
wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm
gewünschten Produkte auf der Website
anklicken. Diese werden in einem
virtuellen Warenkorb gesammelt und
der Kunde erhält zum Ende seines
Einkaufs eine Zusammenstellung der
Produkte zum Gesamtendpreis
inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung
ermöglicht Kortenbrede Datentechnik
GmbH dem Kunden, die Bestellung auf
ihre inhaltliche Richtigkeit,
insbesondere auf Preis und Menge, zu
überprüfen und gegebenenfalls zu
korrigieren.
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§ 2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware
ohne Angabe von Gründen innerhalb
von zwei Wochen durch Rücksendung
der Ware zurückgeben. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt der
Ware und dieser Belehrung. Nur bei
nicht paketversandfähiger Ware (z.B.
bei sperrigen Gütern) kann der Kunde
die Rückgabe auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform, also
z.B. per Brief, Fax oder E-Mail
erklären. Zur Wahrung der Frist
genügt die rechtzeitige Absendung
der Ware oder des
Rücknahmeverlangens. In jedem Falle
erfolgt die Rücksendung auf Kosten
und Gefahr des Anbieters. Die
Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen
an: Firma: Kortenbrede Datentechnik
GmbH , Feldstiege 80 Telefax- Nr..:
02533930896
E-Mail-Adresse: datentechnik@kortenbrede.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe
sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Bei einer Verschlechterung der Ware
kann Wertersatz verlangt werden.
Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware
ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie dem Kunden etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen kann
der Kunde die Wertersatzpflicht
vermeiden, indem er die Ware nicht
wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt
und alles unterlässt, was deren Wert
beeinträchtigt.
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch
ein Darlehen finanziert und macht er
von seinem Rückgaberecht Gebrauch,
ist er auch an den Darlehensvertrag
nicht mehr gebunden, wenn beide
Verträge eine wirtschaftliche
Einheit bilden. Dies ist
insbesondere anzunehmen, wenn
Kortenbrede Datentechnik GmbH
gleichzeitig der Darlehensgeber des
Kunden ist oder wenn sich der
Darlehensgeber des Kunden im
Hinblick auf die Finanzierung der
Mitwirkung von Kortenbrede
Datentechnik GmbH bedient. Wenn
Kortenbrede Datentechnik GmbH das
Darlehen bei Wirksamwerden des
Widerrufs oder der Rückgabe bereits
zugeflossen ist, kann sich der Kunde
wegen der Rückabwicklung nicht nur
an Kortenbrede Datentechnik GmbH,
sondern auch an seinen
Darlehensgeber halten.
Das
Rückgaberecht besteht nicht bei
Verträgen
-
zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die auf
Grund ihrer Beschaffenheit nicht für
eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum überschritten würde,
-
zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von
Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Verbraucher
entsiegelt worden sind,
-
zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten oder
-
zur Erbringung von Wett- und
Lotterie-Dienstleistungen.
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§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im
Zeitpunkt der Bestellung, wie sie
auf den Internetseiten dargestellt
wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab
Betriebssitz der Kortenbrede
Datentechnik GmbH inklusive
Mehrwertsteuer ohne Kosten für
Verpackung und Versand.
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§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Kortenbrede
Datentechnik GmbH auf der Website
sind freibleibend. Damit ist
Kortenbrede Datentechnik GmbH im
Falle der Nichtverfügbarkeit nicht
zur Leistung verpflichtet. Ein
Vertragsabschluss und damit eine
vertragliche Bindung über die
einzelnen Leistungen kommt jedoch
dann zustande, sofern Kortenbrede
Datentechnik GmbH die Bestellung des
Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) Kortenbrede Datentechnik GmbH
ist berechtigt, eine in Qualität und
Preis gleichwertige Ware zu liefern,
wenn die bestellte Ware nicht
verfügbar ist und der Kunde seine
Zustimmung zu diesem Verfahren im
Bestellformular erklärt hat.
(3)Bei Software und Softwareverträgen
erfolgt die
Lieferung zu den Produkten beiliegenden
Lizenzbedingungen der Hersteller. Alle
Produktnamen und Logos sind Eigentum der
jeweiligen Hersteller.
Produktabbildungen sind beispielhafte
Abbildungen und können von gelieferten
Produkten abweichen
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§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Kortenbrede Datentechnik GmbH wird
Bestellungen innerhalb von 2
Werktagen bearbeiten und dem Kunden
mitteilen, ob die gewünschten
Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte
verfügbar sind, wird Kortenbrede
Datentechnik GmbH diese innerhalb
von 10 Werktagen nach Eingang der
Bestellung ausliefern.
Änderungen, Erweiterungen,
Begrenzungen der Bestellung
Kortenbrede Datentechnik GmbH wird
Anfragen des Kunden im Zusammenhang
mit bereits getätigten Bestellungen
bezüglich Änderungen, Erweiterungen
und/oder Begrenzungen des
Produktumfangs kurzfristig
beantworten. Soweit der Kunde bis zu
5 Werktage vor der geplanten
Lieferung eine Produktänderung,
-erweiterung und/oder -begrenzung
wünscht, wird Kortenbrede
Datentechnik GmbH dies, soweit
möglich, berücksichtigen.
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§ 6 Service Hotline
Kortenbrede Datentechnik GmbH stellt
für Fragen des Kunden im
Zusammenhang mit den Produkten eine
Hotline zur Verfügung. Diese Hotline
steht dem Kunden fünf Tage die Woche
(Montag bis Freitag), zu den
üblichen Geschäftzeiten 8.00 Uhr -
18.00 Uhr zur Verfügung. Hierauf
wird Kortenbrede den Kunden auf der
Rechnung nochmals gesondert
aufmerksam machen.
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§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Kortenbrede Datentechnik GmbH
stellt dem Kunden für die bestellte
Ware eine Rechnung aus, die ihm bei
Lieferung der Ware ausgehändigt
wird. Kortenbrede Datentechnik GmbH
liefert gegen Vorkasse oder
Rechnung. Vorauszahlungen werden bei
der Rechnungsstellung
berücksichtigt. Bei Lieferung gegen
Rechnung sind alle Rechnungsbeträge
spätestens 14 Tage nach Zugang der
Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind
stets Endkundenpreise inklusive
Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der
Kunde, der Verbraucher ist,
verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe
von 5 % über dem Basiszinssatz an
Kortenbrede Datentechnik GmbH zu
bezahlen, es sei denn, dass
Kortenbrede Datentechnik GmbH einen
höheren Zinssatz nachweisen kann.
Bei Kunden, die Unternehmer sind,
gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass
der Verzugszinssatz 8 % über dem
Basiszinssatz beträgt. |
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts
wird der Kunde Kortenbrede
Datentechnik GmbH mitteilen und
zusätzlich das Produkt auf Kosten
von Kortenbrede Datentechnik GmbH
übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters
richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im
unternehmerischen Geschäftsverkehr
ist die Gewährleistung auf ein Jahr
begrenzt und Kortenbrede
Datentechnik GmbH ist berechtigt,
das Produkt nach ihrer Wahl zu
reparieren oder kostenfreien Ersatz
zu stellen.
(2) Kortenbrede Datentechnik GmbH
haftet
-
in voller Schadenshöhe bei grobem
Verschulden ihrer Organe und
leitenden Angestellten,
-
dem Grunde nach bei jeder
schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten,
-
außerhalb solcher Pflichten dem
Grunde nach auch für grobes
Verschulden einfacher
Erfüllungsgehilfen, es sei denn,
Kortenbrede Datentechnik GmbH kann
sich kraft Handelsbrauch davon
freizeichnen,
-
der Höhe nach in den letzten beiden
Fallgruppen auf Ersatz des typischen
vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem
anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie,
Arglist und für Personenschäden sowie
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
hiervon unberührt. |
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Kortenbrede
Datentechnik GmbH die geschuldete
Leistung aufgrund höherer Gewalt
(insbesondere Krieg,
Naturkatastrophen) nicht erbringen
kann, ist sie für die Dauer der
Hinderung von ihren
Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Kortenbrede Datentechnik
GmbH die Ausführung der Bestellung
bzw. Lieferung der Ware länger als
einen Monat aufgrund höherer Gewalt
unmöglich, so ist der Kunde zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt. |
§ 10 Datenschutz
Kortenbrede Datentechnik GmbH wird
sämtliche datenschutzrechtliche
Erfordernisse, insbesondere die
Vorgaben des
Teledienstedatenschutzgesetzes,
beachten. |
§ 11 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die uns
übermittelten personenbezogenen
Daten werden gespeichert.
(2) Alle personenbezogenen Daten
werden kodiert.
(3) Alle personenbezogenen Daten
dienen ausschließlich dem Zweck,
Aufträge oder Anfragen des Käufers
zu ausführen zu können. Kortenbrede
Datentechnik GmbH verpflichtet sich,
die Daten des Käufers nicht an
Dritte weiter zu geben. Alle
Mitarbeiter von Kortenbrede
Datentechnik GmbH sind zur
Verschwiegenheit gegenüber Dritten
verpflichtet.
(4) Die Daten werden gemäß BDSG,
TDDSG und den Europäischen
Datenschutzrichtlinien gespeichert
und verarbeitet.
(5) Für die Verwendung der Daten des
Käufers für eigene Werbemaßnahmen
von
Kortenbrede Datentechnik GmbH muss
die ausdrückliche Einwilligung des
Käufers vorliegen.
(6) Der Käufer kann gem. BDSG
jederzeit die Korrektur, Änderung,
Sperrung oder Löschung seiner Daten
verlangen.
(7) Ihre Bestellungen werden bei uns
gespeichert. Sollten Sie Ihre
Unterlagen zu Ihren Bestellungen
verlieren, wenden Sie sich bitte per
eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden
Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer
Bestellung gerne zu. |
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser
Bedingungen nichtig sein oder werden, so
bleiben die Bedingungen im Übrigen
wirksam. Kortenbrede Datentechnik GmbH
und der Kunde werden die nichtige
Bestimmung durch eine solche wirksame
ersetzen, die dem Willen der
Vertragspartner wirtschaftlich am
nächsten kommt.
§ 13
Gerichtsstand
Mit Kaufleuten und Unternehmen gilt der
Gerichtsstand Münster als vereinbart
v.29
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